Bei der Einführung des Pfandsystems wurden als Hauptziele zum einen die Steigerung der Mehrwegquote, zum anderen die Anhebung der Recycling-Quote bei Einweg-Plastikflaschen ausgegeben. Während die Recycling Quote tatsächlich anstieg und heute auf einem guten Niveau liegt, wurde das zweite Ziel, die Erhöhung der Mehrwegquote, klar verfehlt. Im Gegenteil stieg die Einwegquote sogar immer weiter an.
Wir Junge Liberale erachten das Pfandsystem als grundsätzliches wirksames, relativ belastungsarmes und angemessenes Mittel zur Erreichung einer effizienteren Ressourcennutzung im Bezug auf Plastik- und Glasflaschen sowie Dosen. Wir sehen aber auch klaren Anpassungsbedarf bei den aktuellen Regelungen.
Die Jungen Liberalen Bayern fordern deshalb zum einen, das Pfandsystems auf alle Plastikflaschen und Dosen auszuweiten. Eine Unterscheidung zwischen verschiedenen Verwendungszwecken und Füllungen ist bei diesen Behältnissen reiner Unsinn, da die Umweltbelastung prinzipiell von der Art des Behältnisses abhängt, nicht von dessen Inhalt.
Um den Handel jedoch nicht unverhältnismäßig mit Sortierung, Lagerung und Transport zu belasten, sind bisher unbepfandete Glasflaschen auch weiterhin vom Pfandsystem auszunehmen.
Um die Mehrwegquote tatsächlich zu erhöhen, fordern wir zweitens, das Mehrwegpfand bei Plastikflaschen auf 25 Cent zu erhöhen. Weiterhin ist auch das Pfand auf Mehrweg-Glasflaschen auf 25 Cent anzuheben.
Abschließend erachten wir es als essentiell, das Verbot des Verkaufs unbepfandeter Behältnisse durch die zuständigen Gewerbeaufsichtsbehörden und Ordnungsämter verstärkt zu kontrollieren und Verstöße konsequent (und bei wiederholten Zuwiderhandlungen empfindlich) zu sanktionieren.
Gültigkeit: 5 Jahre
Antragssteller: BeVo Schwaben