Mit ihrer Transformation, u.a. Umbau zur Einsatzarmee hat die Bundeswehr die richtigen Weichen für die Aufgaben der Zukunft gestellt und ist als solche auch durch aus auch bei unseren Bündnispartnern geachtet. Jedoch gibt es noch einzelne Punkte, die noch einer zweckmäßigen Lösung bedürfen.
- Umstrukturierung der Wehrbeschaffung
Die letzten großen „Beschaffungsprojekte“ für die Bundeswehr, konkret die Beschaffungsdauer des A400 oder des IT-Projekts HERKULES zeigen, dass die Strukturen der Wehrbeschaffung grundlegend neu organisiert werden müssen. Hauptproblem hierbei sind die zahlreichen Mitsprachekompetenzen unterschiedlicher Behörden mit konträren Interessen und Kompetenzüberschneidungen.
Daher fordern die JuLis Bayern die Etablierung einer linearen Beschaffungsstrukturprozesskette innerhalb einer einzelnen Behörde unter stärkerer Berücksichtigung der aktiven Truppe. Hierdurch sollen Beschaffungsprozesse verschlankt und damit beschleunigt werden.
- Rüstungsautonomie
Die Wahrnehmung von Auslandseinsätzen ist zur Zeit ohne logistische Unterstützung von Partnern nicht denkbar. Beispielsweise Transporte per Galaxy oder Antonov. Dies bringt sehr hohe Kosten und Abhängigkeiten mit sich. Die JuLis Bayern fordern daher bei allen internationalen Kooperation und Militärbündnisse eine Förderung europäischer und auch v.a. deutscher Projekte zur Selbstversorgung (Produktionen). Die JuLis Bayern fordern daher die Etablierung internationaler Kooperationen mit dem Ziel der europäischen und deutschen Selbstversorgung Zur Sicherstellung deren Wirtschaftlichkeit sind im Bezug auf dies Rüstungsexporte zu ermöglichen.
Weiterführend stufen die Jungen Liberalen Bayern den kontinuierlichen Rückgang des Anteils der Militärausgaben verglichen zum Bruttoinlandsprodukt kritisch ein. Die derzeitigen 1,2 Prozent sind gemessen an Wirtschaftskraft unseres Landes unterdurchschnittlich zu bewerten. Unter Berücksichtigung der geltenden NATO-Verträge hat eine Anpassung auf mindestens 2 Prozent zu erfolgen. Die übrigen Partner in der Europäischen Union sind zu gleichen Schritten zu ermutigen, um einen einheitlichen gesamteuropäischen Standard zu erreichen.
- Epilog
Wir Junge Liberale erkennen die neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen der Bundesrepublik Deutschland an und fordern eine aktive Außen- und Sicherheitspolitik, besonders im europäischen Kontext. Hierauf ist die Bundeswehr mit dem Langzeitziel „Europäische Armee“ vorzubereiten. Eine proaktive Führungsrolle der deutschen Au0enpolitik halten wir für unabdingbar, um europäische Interessen wahrzunehmen.
Gültigkeit: unbegrenzt
Antragsteller: BV Unterfranken
