„Palantir“ ist eine US-Amerikanische Software-Unternehmen die für Sicherheitskräfte in der ganzen Welt Daten aufbereitet. Das soll nun auch beim Bayerischen Landeskriminalamt geschehen. Mit dem „Verfahrensübergreifende Recherche-und Analysesystem (VeRA)“ sollen vorhandene Daten aus verschiedenen Datenbanken verknüpft werden und der Polizei zur Verfügung gestellt werden.
Neben den grundsätzlichen Bedenken gegen dieses Verfahren – durch die Verknüpfung der
Daten wird der Eingriff durch die Sammlung des Datum umso intensiver – bestehen bei Datenschützern, inkl. dem Bayerischen Landesdatenschutzbeauftragten, Bedenken gegen
das ausführende Unternehmen Palantir. Palantir steht im Verdacht eng mit den US-amerikanischen Geheimdiensten zusammenzuarbeiten.
Daher fordern die JuLis Bayern VeRA von Palantir beim BLKA nicht zu nutzen, solange
nicht Details des Vergabeverfahrens, inkl. der Kosten für das System, offengelegt
werden und die datenschutzrechtlichen Bedenken der Nutzung der Software nicht
ausgeräumt werden konnten.
Antragsteller: Felix H. Meyer
Gültigkeit: 5 Jahre
